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LAG Grundeinkommen
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Rat der LAG Grundeinkommen
Michaela Kerstan (Sprecherin)
Jörg Reiners (Sprecher)
Manuela Karli
Claudia Kiosze
Eva Schütte
Kathrin Wißner
Manfred Bartlewski
Uwe Groeneveld
Uwe Jessen
Thorsten Schulte
Daniel Schwerd, MdL

 

Symposium DIE LINKE 4.0

NRW - eine Industriegesellschaft im Umbruch / das Grundeinkommen als Chance

2017 steht ganz im Zeichen von Wahlen: bevor wir im September an die Urnen gerufen werden, um den 19. deutschen Bundestag zu wählen, geben wir am 14. Mai unsere Stimme für den 17. Landtag von NRW ab. Für unsere Landespartei eine große Herausforderung. Gilt es doch alle Kräfte zu bündeln!

Umso besser, dass unsere LAG Grundeinkommen die noch recht neue LAG Netzpolitik mit ins Boot holen konnte, bereits Ende Januar erste Duftmarken für den Wahlkampf zu setzen.

An Dienstag, dem 31. Januar 2017, startet um 14 Uhr unser gemeinsamer Wahlkampfauftakt: das Symposium DIE LINKE 4.0!

Unter dem Titel "NRW - eine Industriegesellschaft im Umbruch / das Grundeinkommen als Chance" wollen wir unsere Finger in die Wunden legen, die die jetzige Landesregierung nicht nachhaltig genug angegangen ist: der Strukturwandel, die Neuausrichtung der Bildungslandschaft, der Erwerbsarbeitsmarkt sind nicht einmal im Ansatz in der Lage, die absehbaren Folgen der weiteren Globalisierung, Digitalisierung und Tertiarisierung zu bewältigen.

Die Menschen an Rhein und Ruhr werden Umwälzungen ausgesetzt sein, wie sie die Industriegesellschaft noch nicht erlebt hat. Welche Perspektiven unser Land hat und welche Chancen wir nutzen sollten, wollen wir bei unserer Veranstaltung ausarbeiten.

Warum gerade das Grundeinkommen, wie wir Linken es ausgearbeitet haben, den Menschen in NRW das für die Bewältigung dieses Umbruchs nötige Fundament liefert, diskutieren auf dem "offenen Podium" die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping, die Netzaktivistin und Unternehmensberaterin Anke Domscheit-Berg, der Sprecher des Gewerkschafterdialogs Grundeinkommen Mathias Schweitzer, Dr. Ulrich Schachtschneider (Sozioökologische Transformation) und Inge Hannemann, Hartz-Rebellin und Whistleblowerin sowie Daniel Schwerd, unser Mann im Landtag.

Das Podium wird von der Herausgeberin des linken Onlinemagazins Scharf-Links Edith Bartelmus-Scholich und dem Rat des Netzwerk Grundeinkommen und Sprecher der LAG Grundeinkommen Jörg Reiners moderiert.

Die Veranstaltung ist unentgeltlich. Die Landtagsverwaltung hat es  jedoch zur Auflage gemacht, dass Besucher*innen sich vorab anmelden müssen. Wer also am letzten Januartag in den Saal E1D05 des Landtags kommen möchte, meldet sich bitte mit Namen und Anschrift per E-Mail an daniel.schwerd@landtag.nrw.de an.

Die Wiedererlangung der politischen Hegemonie

Das Herz der Menschen gewinnen

Magdeburg. Der Auftakt wurde beim letzten BPT in Bielefeld durch die Rede des Sprechers der BAG Grundeinkommen Stefan Wolf gemacht. Das BGE ist auf der Tagesordnung angekommen. Jetzt zeigt sich auf dem aktuellen BPT in Magdeburg, daß das Grundeinkommen nicht mehr am Rande besprochen wird, sondern Inhalt nahezu aller Unterhaltungen ist. Mein Fazit als Sprecher unserer NRW-LAG Grundeinkommen: „Das BGE ist in den Köpfen der Genossinnen und Genossen verankert!“ Aber ist es auch unser BGE?

Ob es ans ganz große Tageslicht der gesellschaftlichen Öffentlichkeit gelangen wird, ist jedoch zunächst den Delegierten überlassen. Es soll der Partei ja an Saft und Kraft fehlen, so die mahnenden Worte von Gregor Gysi. Aber ob ein Zusammenwirken der Partei mit SPD und Bündnisgrünen uns Saft und Kraft zurückverleiht, mag bezweifelt werden. Saft und Kraft werden wir aber dringend benötigen, um ein weiteres Abdriften nach rechts zu verhindern.

Wir müssen die Meinungsführerschaft zurückgewinnen. Nicht mit den alten Themen. Nicht mit altbackenen politischen Ansätzen. Nein. Wir müssen eine Politik der Zukunft machen! Mit einer klar umrissenen Perspektive: auf dem Fundament des linken, emanzipatorischen, bedingungslosen und durchkalkulierten Grundeinkommens gewinnen wir die Herzen der Menschen zurück. Nehmen wir ihnen das Joch der Existenzangst von den Schultern! Führen wir die Menschen in eine neue Gesellschaft! Eine Gesellschaft, in der jeder Mensch wieder aufblühen darf. Leben wir den ersten Artikel des Grundgesetzes!

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Zwang zur Erwerbsarbeit, der Kotau vor welcher Genehmigungsbehörde auch immer, die Ausrichtung nahezu aller Bereiche in unserer Gesellschaft auf die Interessen einiger weniger Wirtschaftsfürsten muß ein Ende bereitet werden. Unser politisches Mittel ist das Grundeinkommen. Auf seiner Basis können und werden wir all jene Ziele, für deren Erreichen sich die Partei zusammengefunden hat, anpeilen und auch erreichen. Denn all die Menschen, denen wir das Joch von den Schultern genommen haben, werden uns den Weg ebnen und uns auf dem gemeinsamen Weg ins Reich der Freiheit begleiten. Genossinnen und Genossen, habt Mut, endlich wieder Avantgarde unserer Gesellschaft zu sein!


KLARTEXT

Landessprecher Ralf Michalowsky übt Kritik

Ralf_Michalowsky.pdf

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