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Rat der LAG Grundeinkommen
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Thorsten Schulte

 

Die Wiedererlangung der politischen Hegemonie

Das Herz der Menschen gewinnen

Magdeburg. Der Auftakt wurde beim letzten BPT in Bielefeld durch die Rede des Sprechers der BAG Grundeinkommen Stefan Wolf gemacht. Das BGE ist auf der Tagesordnung angekommen. Jetzt zeigt sich auf dem aktuellen BPT in Magdeburg, daß das Grundeinkommen nicht mehr am Rande besprochen wird, sondern Inhalt nahezu aller Unterhaltungen ist. Mein Fazit als Sprecher unserer NRW-LAG Grundeinkommen: „Das BGE ist in den Köpfen der Genossinnen und Genossen verankert!“ Aber ist es auch unser BGE?

Ob es ans ganz große Tageslicht der gesellschaftlichen Öffentlichkeit gelangen wird, ist jedoch zunächst den Delegierten überlassen. Es soll der Partei ja an Saft und Kraft fehlen, so die mahnenden Worte von Gregor Gysi. Aber ob ein Zusammenwirken der Partei mit SPD und Bündnisgrünen uns Saft und Kraft zurückverleiht, mag bezweifelt werden. Saft und Kraft werden wir aber dringend benötigen, um ein weiteres Abdriften nach rechts zu verhindern.

Wir müssen die Meinungsführerschaft zurückgewinnen. Nicht mit den alten Themen. Nicht mit altbackenen politischen Ansätzen. Nein. Wir müssen eine Politik der Zukunft machen! Mit einer klar umrissenen Perspektive: auf dem Fundament des linken, emanzipatorischen, bedingungslosen und durchkalkulierten Grundeinkommens gewinnen wir die Herzen der Menschen zurück. Nehmen wir ihnen das Joch der Existenzangst von den Schultern! Führen wir die Menschen in eine neue Gesellschaft! Eine Gesellschaft, in der jeder Mensch wieder aufblühen darf. Leben wir den ersten Artikel des Grundgesetzes!

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Zwang zur Erwerbsarbeit, der Kotau vor welcher Genehmigungsbehörde auch immer, die Ausrichtung nahezu aller Bereiche in unserer Gesellschaft auf die Interessen einiger weniger Wirtschaftsfürsten muß ein Ende bereitet werden. Unser politisches Mittel ist das Grundeinkommen. Auf seiner Basis können und werden wir all jene Ziele, für deren Erreichen sich die Partei zusammengefunden hat, anpeilen und auch erreichen. Denn all die Menschen, denen wir das Joch von den Schultern genommen haben, werden uns den Weg ebnen und uns auf dem gemeinsamen Weg ins Reich der Freiheit begleiten. Genossinnen und Genossen, habt Mut, endlich wieder Avantgarde unserer Gesellschaft zu sein!


KLARTEXT

Landessprecher Ralf Michalowsky übt Kritik

Ralf_Michalowsky.pdf

Come together!

Die BAG Grundeinkommen zu Gast in NRW

Wer erinnert sich nicht gerne an das letzte Jahr? Schliesslich gab es eine Reihe von Höhepunkten in Sachen unseres emanzipatorischen, linken Grundeinkommens. Unsere LAG hat sich reaktiviert. Das Grundeinkommen wurde endlich an prominenter Stelle auf dem Bundesparteitag zur Sprache gebracht. Und wir waren zu Gast bei der Feier zum zehnjährigen Bestehen unserer BAG Grundeinkommen. 

Nun kommt die BAG zu uns nach NRW. Genauer nach Hamm. Denn im dortigen Alevitischen Kulturverein findet die nächste Mitgliederversammlung statt. Am 09. und 10. April finden Nachwahlen in den BundessprecherInnenrat (Was für ein Wortungetüm!) statt. Ausserdem werden die Delegierten zum Bundesparteitag gewählt. Nicht minder wichtig ist die gemeinsame Ausarbeitung eines Arbeitsplans in der Zeit vor den Wahlen zum nächsten nordrhein-westfälischen Landtag und natürlich zum kommenden Bundestag. In beiden Fällen sollte, nein muss die linke Grundeinkommensbewegung Zeichen setzen!

Macht Euch also ein Knoten ins Taschentuch! Nehmt Euch für dieses Wochenende nichts vor! Und zeigt unserer BAG, wo der Hammer hängt! Nämlich hier bei uns, wo immer noch das Herz der Republik schlägt!

Die Einladungen werden Euch wie gewohnt rechtzeitig, nebst Tagesordnung und Spesenmodalitäten zukommen. Vorausgesetzt, die BAG verfügt über Eure aktuellen Kontaktdaten! 


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