Protokoll MV 01.10.2017 Düsseldorf / LGS

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Protokoll der MV vom 12. Dezember 2015

Linkes Zentrum Oberhausen

MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER LAG GRUNDEINKOMMEN DIE LINKE.NRW

Termin:
Samstag, 12.Dezember 2015

Ort:
Linkes Zentrum Oberhausen

Beginn:
14:00 Uhr

Teilnehmende:
Reiners, Jörg (Sprecher des Rates der LAG Grundeinkommen)
Hofmann, Mathias (Schatzmeister der LAG Grundeinkommen)
Kiosze, Claudia (Protokollantin)
Wiehagen, Ullrich
Jessen, Uwe
Kerstan, Michaela
Wessel, Herbert
Wessel, Almuth


-1-   Formalien:

Festlegung der Tagungsordnung
Wahl der Sitzungsleitung (Jörg Reiners)


-2-   Rechenschaftsbericht 2015:

Die Reaktivierung der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen ist erfolgreich abgeschlossen. Aufgrund des einheitlichen Auftrittes mit anderen Grundeinkommensgruppen in der Linken sowie der BAG trägt die LAG den Namen LAG Grundeinkommen.

Ralf-Peter Engelke sowie Ringo Jünigk von der BAG Grundeinkommen standen bei der Wiederbelebung der LAG mit Rat und Tat zur Seite. Vor allem Ringo Jünigk, dem Sprecher des Rates der LAG Grundeinkommen Brandenburg, hat enorm viel Zeit in dieses Projekt investiert und dadurch manche Baustelle in der eigenen LAG unbearbeitet gelassen.

Die LAG hat sich enger als zuvor mit der BAG Grundeinkommen vernetzt und dort wesentlich aktiverer eingebracht. Mit der LAG in Brandenburg wurde eine Partnerschaft aus der Taufe gehoben. Gemeinsame Projekte und Initiativen sollen die aufkeimende Zusammenarbeit fortsetzen.

Eine Bereinigung der übernommenen Mitgliederzahl von 294 gelisteten Namen führte zu nunmehr 274 verifizierten Mitgliedern (Stand vom 15. Juni 2015).

Die LAG hat ihren Außenauftritt völlig neu konzipiert. Die LAG verfügt über eine eigene, in das Parteigefüge eingebettete Internetseite mit der URL http://lag-grundeinkommen.dielinke-nrw.de. Die LAG ist unter der E-Mail-Adresse rat@lag-grundeinkommen.dielinke-nrw.de erreichbar. Die LAG nutzt gendertechnisch eine geschlechterneutrale Schreibweise. Mittlerweile verfügt die LAG über Profile auf Facebook und Twitter.

Der aktuelle Rat setzt sich aus Charly Hörster, Mathias Hofmann, Manuela Karli, Jörg Reiners und Thorsten Schulte zusammen.

Um das linke und emanzipatorische Grundeinkommen sowohl innerparteilich als auch darüber hinaus besser vor Ort bekannt zu machen, gliedert sich die LAG in 14 weitgehend autark tätige RAGen (Regionale Aktionsgruppen) auf. Hierdurch wird zum Einen der basisdemokratische Ansatz weiter verfolgt und zum Anderen mehr Mitgliedern ein aktives Mitwirken und -gestalten ermöglicht.

Die LAG hat im Laufe des Jahres einen Pool an Referentinnen und Referenten aufgebaut. Hierdurch ist es der LAG möglich, die RAGen bei ihrer Vor-Ort-Arbeit zu unterstützen, aber auch an übergreifenden Veranstaltungen sachkompetent teilzunehmen.


-3-   Aussichten auf das Jahr 2016:

2016 steht ganz im Zeichen der Vorbereitungen für die Landtags- und Bundestagswahl. In Kommunikation mit dem LaVo wird der Rat der LAG Themeninhalte für das Wahlprogramm ausarbeiten. Hierfür wird die Vernetzung zu den anderen LAGen vorangetrieben. Die in 2015 auf den Weg gebrachte Arbeit soll in 2016 fortgesetzt werden. Schwerpunkte sind der weitere Aufbau der RAGen, der Aufbau einer Öffentlichkeits- und Medienarbeit sowie eine intensivere Betreuung der Mitgliederschaft z.B. durch Newsletter.


-4-   Finanzbericht:

Schatzmeister Mathias Hofmann stellte die Finanzlage der LAG vor und ging auf die Vorgehensweise bei der Finanzierung von Projekten ein. Auch in 2016 könne die LAG mit einem Budget von nur 500 € rechnen. Initiativen, weitere Finanzmittel aufzutun, werden erörtert. Sollten bis zum Jahreswechsel Restgelder vorhanden sein, werden diese gemäss Beschlusslage der LAG der BAG Grundeinkommen als Druckkostenzuschuss veranlagt.


-5-   Verschiedenes:

Der Termin für die nächste MV bleibt offen und soll andere parteiinterne Terminlagen miteinbeziehen. Die MV sollte früher beginnen und dafür früher enden.


-6-   Kulturbeitrag:

Almuth Wessel präsentierte Rezitationen ausgewählter Lyrik und Literatur. Ihren Schwerpunkt legt Almuth auf die etwas andere Adventsstimmung. Besonderen Anklang fand ihr Vortrag von Kurt Tucholskys "Großstadtweihnacht".


Die MV endet gegen 18:00 Uhr.

Ratstreffen

Samstag, 29. September 2015, Hamm

Anwesende:
Jörg Reiners (Sprecher), Mathias Hofmann (Schatzmeister), Thorsten A. Schulte (Ratsmitglied), Markus Kubla (kooptiertes Ratsmitglied)

Entschuldigt:
Charly Hörster (Bildungsbeauftragter)
Manuela Karli (Sprecherin)

Beginn: 16:15 Uhr
Ende: 18:05 Uhr

Das Treffen fand ohne vorab definierte Tagesordnung statt und sollte der Aussprache über das aktuelle Geschehen und den Stand der Dinge der abgesprochenen Projekte dienen.

Markus Kubla hat erklärt, dass er aus privaten Gründen (geplanter Umzug nach Mecklenburg-Vorpommern) nicht mehr für die Ratsarbeit verfügbar sein kann. Sprecher Jörg Reiners bedankte sich für sein eingebrachtes Engagement und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft und sagte ihm Unterstützung beim Aufbau einer Grundeinkommens-LAG in seiner baldigen Heimat zu.

Mit Blick auf die in gut zwei Wochen stattfindende Woche des Grundeinkommens will der Rat die einzelnen Mitglieder gezielt auf die Durchführung von Vor-Ort-Aktionen ansprechen. In den einzelnen RAGen sollen Wunschzettelketten erstellt werden.Diese werden dann am 19. September mit zur 10-Jahres-Feier der BAG Grundeinkommen nach Berlin gebracht und dort präsentiert und unter Umständen mit den Ketten der anderen LAGen zusammengebunden.

Charly Hörster wird gebeten, mit Jürgen Aust in Kontakt zu treten, um anzufragen, ob der Kleinbus der Landespartei für die gemeinsame An- und Abreise zu erwähnten 10-Jahres-Feier in Anspruch genommen werden kann. Jörg Reiners fragt in der Mitgliederschar nochmals das Interesse an einer Teilnahme ab.

Die nächste Mitgliederversammlung ist für Samstag, den 5. Dezember 2015, geplant. Mathias Hofmann klärt ab, ob die Räume im Essener Heinz-Renner-Haus ab einer früheren Tageszeit genutzt werden können. Sobald das Zeitfenster feststeht, werden die Einladungen zur MV angefertigt und verschickt.

Mathias Hofmann hat angefragt, ob Felix Coeln, ein der Piratenpartei nahestehender Grundeinkommenssympathisant aus Köln, in den ReferentInnenpool aufgenommen werden könne. Charly Hörster wird sich seiner Anfrage annehmen und eine Empfehlung aussprechen.

Auf den nachdenkseiten, einer namhaften Onlinepublikation, stellte dr Redakteur Jens Berger einen Beitrag ein, der sich bezugnehmend auf Texte von Christoph Butterwegge, teilweise "irritierend" mit dem linken, emanzipatorischen Grundeinkommen auseinandersetzt. Der Rat möchte diesbezüglich an den Rat der BAG herantreten und dazu aufrufen, an gleicher Stelle eine Gegendarstellung zu erwirken. Mathias Hofmann schlägt vor, im nächsten Jahr eine Podiumsdiskussion zu veranstalten, damit sich Butterwegge gegenüber Vertreter der linken Grundeinkommensbewegung positionieren kann.

Thorsten A. Schulte sagt zu, sich schnellstens um die Zurverfügungstellung der Porträttexte und -bilder von sich und Manuela Karli zu kümmern, damit der Onlineaufritt des Rates endlich komplettiert werden kann.

Das nächste Treffen des Rates ist auf Samstag, den 28. November 2015, im Rheinisch-Bergischen, vermutlich in Oberpleis, festgesetzt.




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