Der Mitgliederentscheid als Chance

In unserer Partei DIE LINKE wird es dank zahlreicher engagierter Genossinnen und Genossen an der Basis den ersten durch Unterschriften herbeigeführten Mitgliederentscheid geben. Es geht darum, ob ein emanzipatorisches, bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) künftig fester Bestandteil der Programmatik unserer Partei werden soll.

Nach dem für uns alle erschreckend schlechten Ergebnis unserer Partei bei der Bundestagswahl werden jetzt zahlreich Konsequenzen gefordert.

Wir wollen uns als BAG Grundeinkommen nicht an Personaldebatten beteiligen und sind der Meinung, dass es Zeit ist, von der persönlichen Ebene zurück auf die inhaltliche Ebene zu kommen und gemeinsam an einem besseren Morgen und Heute zu arbeiten.

Dafür braucht es inhaltliche Klarheit und Haltung in möglichst allen gesellschaftlich relevanten Punkten - auch da wo die Diskussion weh tut. Wir müssen lernen, inhaltliche Differenzen auszutragen und dann auch Entscheidungen zu treffen. Darauf lässt sich ein gemeinsames Projekt bauen, dass die Menschen motiviert, Hoffnung gibt und Spaß macht dafür zu kämpfen.

Wir sind der Meinung, dass der Mitgliederentscheid ein Baustein dabei sein kann, nicht nur basisdemokratisch Differenzen zu diskutieren und zu entscheiden, sondern auch in die Gesellschaft hinein DIE LINKE erscheinen zu lassen, als das was ihr Selbstverständnis ist: Das Selbstverständnis , eine Mitgliederpartei zu sein, in der jede Stimme zählt.

Wir werben offensichtlich für ein JA beim Mitgliederentscheid, aber es geht um mehr: Wir sollten als Partei zeigen, wofür wir stehen und was die Wähler*innen bekommen, wenn sie DIE LINKE wählen. Es geht um eine klare Haltung in gesellschaftlich relevanten Fragen.

Wir hoffen, dass der Mitgliederentscheid der Partei den Mut gibt, sich in den kommenden Monaten und Jahren klar in heute strittigen Themen zu positionieren und richten die dringende Bitte an den Parteivorstand, den Mitgliederentscheid dafür als Chance zu nutzen.