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Herzlich willkommen!
 
Landesarbeitsgemeinschaft
GRUNDEINKOMMEN
in und bei der Partei DIE LINKE.
Nordrhein-Westfalen

Statt vieler Worte

Erwerbsarbeitsplätze dürfen kein Selbstzweck sein

Bitte notieren

MV der LAG Grundeinkommen

Sonntag, 18. November 2018
Beginn: 11:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr

Büro der Krefelder Linken
Alte Linner Straße 85
47799 Krefeld

Einladung und Tagungsordnung findet Ihr hier.
Anträge und Anmeldungen bitte an rat@lag-grundeinkommen.dielinke-nrw.de.

Michaela Kerstan

Mehrheit der Linken will BGE!

Umfrage lässt keine Zweifel aufkommen

Da kommt einem doch ein Lächelns ins Gesicht! Gut Dreiviertel aller Linken fänden es mehr oder weniger gut, wenn es endlich ein BGE gäbe. Immerhin hat das das renommierte Netzwerk Grundeinkommen kundgetan. Aber, seht selbst! Hier der Beitrag. 

Ronald Blaschke

Die Europäische Sicht der Dinge

Wie hoch muss ein BGE in 2018 wenigstens sein?

Armutsrisikogrenze und Entschließungen des Europäischen Parlaments

Armutsrisikogrenzen markieren relative Armut: Wer über weniger Einkommen verfügt als der ermittelte Grenzbetrag, dessen Einkommensmöglichkeiten zur Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe liegen unter dem gesellschaftlichen Standard in seinem Land. Das bedeutet soziale, kulturelle und politische Ausgrenzung. Das Europäische Parlament verwies in Entschließungen darauf, dass Mindesteinkommen (also Grund-/Mindestsicherungen bzw. Grundeinkommen) mindestens die Höhe der Armutsrisikogrenze haben sollen (siehe die den Entschließungen zugrunde liegenden Berichte von Abgeordneten der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke – GUE/NGL, Gabriele Zimmer im Jahr 2008 und Ilda Figueiredo im Jahr 2010).

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Jörg Reiners

Fachleute fordern Linkes Grundeinkommen

DAS FRANKFURTER MANIFEST

Frankfurt am Main. Zugegeben, es gibt zahlreiche Kongresse. Auch in Sachen Grundeinkommen häufen sich die Veranstaltungen. Doch die Arbeitstagung "Digitalisierung? Grundeinkommen!" des Organisationsteams #digiBGE schreibt Geschichte: Betreut durch Wissenschaftler Timo Daum, Philipp Frey und Sebastian Sevignani , die zu den Themenfeldern Digitalisierung - Arbeitswelt - Sozialstrukturen forschen, haben sich mehr als hundert Interessierte in Workshops den verschiedenen Problemfeldern gewidmet.   

Grundeinkommensaktivisten wie Werner Rätz (AG Genug für alle / ATTAC), Dagmar Paternoga, Jörg Ackermann (Netzwerk Grundeinkommen), Dr. Gernot Reipen (Sozialpiraten) und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grünes Netzwerk Grundeinkommen) ergänzten mit ihren Vorträgen die Referate der Wissenschaftler.

Die Papiere der einzelnen Workshops wurden von einer Redaktion, der auch ich zugearbeitet habe, zu einem Text zusammengefasst. Dieses längst als "Frankfurter Manifest" bekannte Papier fordert als Grundlage, die imProzess befindliche Digitalisierung menschenwürdig und gesellschaftsnahzu getalten, ein Grundeinkommen wie es aktuell nur die BAG Grundeinkommen vorgelegt hat.

Mit dieser klaren Aussage gestärkt, können wir unsere Kampagne MIT LINKS ZUM GRUNDEINKOMMEN trotz des widrigen Beschlusses des Parteivorstandes umso motivierter fortsetzen.

Liebe Genossinnen und Genossen! Eure Unterschrift ist aber nicht nur für uns wichtig. Ihr könnt auch dem Manifest mehr Gewicht verleihen und mit Eurer Unterschrift zeigen, dass Ihr die Ziele des Manifestes unterstützt.

 

Jörg Reiners

Mit jedem Schritt ändert sich der Horizont

Ein Blick über den Tellerrand

Kamen. Zugegeben, der Landesparteitag ist eine Weile her. Dennoch wirkt das Zusammensein der Genossinnen und Genossen in der idyllischen Stadt am Hellweg nach. Vor allem der rege Austausch mit den Genossinnen und Genossen von der LAG - Weg mit Hartz IV sind uns nicht nur in guter Erinnerung, sondern Grundlage für eine engere gemeinsame Zukunftsplanung. Deshalb haben wir eine Verlinkung zu dem Webauftritt unserer "Kollegen" in der Rubrik "Links" geschaltet. Also: Auf gute Zusammenarbeit! 

Katja Kipping

Grundeinkommen - ein bedingungsloser Irrtum

Keine Arbeitsanreize mehr!

In der LINKEN wird bekanntlich kontrovers über das BGE diskutiert. Nun hat das Konzept der BAG Grundeinkommen auch durch gute Kritiken gewonnen. Ein Gegenargument jedoch ist durch die Praxis widerlegt. Einige Gegner des Grundeinkommens meinen, dass Grundeinkommen würde den zentralen Widerspruch Lohnarbeit versus Kapital verwässern .

Seltsam ist aber, dass die Chefs des Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ingo Kramer und Dieter Kempf, gemeinsam massiv gegen das Grundeinkommen vorgehen: Durch ein Grundeinkommen würden zum Beispiel die "Arbeitsanreize reduziert". Danach wird die Lohnarbeit, die die sogenannten Arbeitgeber anbieten, von beiden gelobt: "Arbeit ist viel mehr als nur Broterwerb. Sie schafft gesellschaftliche Anerkennung, eröffnet Aufstiegschancen und Teilhabe an der Gesellschaft. Erwerbsarbeit besitzt eine große Integrationskraft, weil am Arbeitsplatz Fremde zu Kollegen und Kollegen zu Freunden werden." (Link)

Fragt sich nur: Wenn die Lohnarbeit so toll ist, warum sollten die Menschen wegen eines Grundeinkommens darauf verzichten? Wovor haben die Spitzenfunktionäre der "Arbeitgeber" eigentlich Angst? Davor, dass die Lohnabhängigen ihre Verhandlungsposition mit dem Sicherheitspolster Grundeinkommen im Rücken verbessern und Bullshit-Jobs sowie miese Arbeitsbedingungen ablehnen könnten - also materiell unerpressbarer werden? Man merkt den widersprüchlichen Argumenten der beiden Herren auch an, welches Menschenbild sie haben, und welchen verengten Arbeitsbegriff.

Jörg Reiners

NRW- Linke hat neuen Vorstand

Ein stückweit Normalität

Kamen. Eine 100%ige Zufriedenheit mit einem neu installierten Vorstand wird es in einer Partei wohl zu keinen Zeiten geben. Wir wünschen dem neuen Vorstand eine gute Hand bei der Lenkung der Geschicke unserer Partei. Falls wir einen weiteren Wunsch frei hätten, dann das den Zusammenschlüssen in der politischen Gesamtstrategie die gleiche Bedeutung eingeräumt würde wie sie anderen Strukturen gegeben ist. Von daher: Glückauf!

Jörg Reiners

Online-Votum zum Mitgliederentscheid nun aktiviert

Es lebe die Basisdemokratie!

Leipzig. Glaubt man den meisten Massenmedien droht unserer Partei bei ihrem Bundesparteitag ein reines Hauen und Stechen. Mal wieder wird uns nachgesagt, wie zerstritten wir doch seien. Mal wieder rufen alle medialen Unken, eine Spaltung stünde kurz bevor.

Und erneut beweisen wir der vermeintlich "öffentlichen Meinung" das exakte Gegenteil. Und genauso wird es auch bei unserer Kampagne "Mit Links zum Grundeinkommen" laufen. Wir werden sobald wir die benötigte Mindestanzahl an Unterstützerinnen und Unterstützern erreicht haben, den dann amtierenden geschäftsführenden Parteivorstand beauftragen, einen basisdemokratischen Mitgliederentscheid zur Aufnahme des Linken Grundeinkommens in die Parteiprogramme auf den Weg zu bringen.

Wer sich nun an unserer Unterschriftenkampagne beteiligt, votiert zunächst dafür, dass ein Mitgliederentscheid in Sachen Linke Grundeinkommen durchgeführt wird. Erst nach ernsthafter Auseinandersetzung mit der Materie Grundeinkommen befinden die Parteimitglieder über die Aufnahme des Linken Grundeinkommens! Was wir aber auf alle Fälle erreichen möchten, ist eine ernstzunehmende Befassung mit unserer politischen Vision, denn wir sind der permanenten Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag überdrüssig.

Unsere Kampagne wurde strengsten technischen und juristischen Prüfungen unterzogen. Sowohl der BundessprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. als auch die für die Kampagne gewählten Vertrauenspersonen haben nun grünes Licht gegeben. Rechtzeitig zum Auftakt des Bundesparteitages sind die Leitungen geschaltet. Von jetzt an können sich alle Mitglieder unserer Partei, die einen Mitgliederentscheid befürworten, mit einer "virtuellen Unterschrift" an unserer Kampagne beteiligen.

Die erforderliche Mindestanzahl beläuft sich auf aktuell 3115 Unterzeichnende.

Hier geht es zum Online-Voting.   

 

Jörg Reiners

LINKE-Wähler wollen das Grundeinkommen

Unsere Kampagne - Unsere Partei

Die Haltung zur Einführung des Grundeinkommens ist bei den WählerInnen verschiedener Parteien sehr unterschiedlich: So ist der Anteil von 71 Prozent BGE-Befürwortern bei den WählerInnen der Partei DIE LINKE der größte unter allen Wählergruppen. Es folgen die Anhänger von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 62 Prozent, der SPD mit 58 Prozent und der AfD mit 53 Prozent. Niedriger sind die Zustimmungswerte bei den WählerInnen der Union (40 Prozent) und der FDP (39  Prozent). Nur in diesen beiden WählerInnen-Gruppen ist also die Mehrheit nicht für, sondern gegen die Einführung eines Grundeinkommens.

Mitunter ist die Basis klüger! Hier mehr Infos.

Jörg Reiners

Fachpublikum fordert eine emanzipatorisches BGE

FRANKFURTER MANIFEST

Frankfurt am Main. Seit einiger Zeit sprechen sich immer mehr leitende Angestelle von Unternehmen, die mehr oder weniger stark an der Digitalisierung beteiligt sind, dafür aus, die politisch verantwortliche Klasse möge sich doch endlich ernsthaft mit dem Grundeinkommen befassen. Für uns Linke muss das ein Warnsignal sein! 

Aber muss man deshalb das Kind mit dem Bade ausschütten? Schliesslich ist Grundeinkommen nicht gleich Grundeinkommen! Ein der gesellschaftlichen Linken zuzurechendes Fachpublikum hat sich in Frankfurt am Main zusammengefunden, um der Forderung der CEOs dieser DAX-notierten Unternehmen einen eigenen starken Impuls entgegenzusetzen.

Auch der Sprecher der LAG Grundeinkommen DIE LINKE. NRW Jörg Reiners gehörte zu den Organisatoren der Arbeitstagung. Neben Vertretern des globalisierungskritischen Aktionsbündnisses ATTAC, dem Grünen Netzwerk Grundeinkommen, den Sozialpiraten und dem Netzwerk Grundeinkommen arbeiteten auch Ronald Blaschke (wissenschaftlicher Mitarbeiter der wiedergewählten Parteivorsitzenden Katja Kipping), Anke Domscheit-Berg (MdB für DIE LINKE.) und Daniel Schwerd (vormals MdL DIE LINKE. NRW) gehörte Jörg Reiners zu den relevanten Impulsgebern für das Zustandekommen dieses bislang einzigartigen Treffens nahezu aller namhaften Fachleute.

Einig sind sich alle Personen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft darin, dass es nur mittels eines emanzipatorischen Ansatzes eines Grundeinkommens gelingen kann, den Prozess und vor allem das Ergebnis der Digitalisierung und der sogenannten K.I. ( Künstliche Intelligenz) demokratisch zu gestalten und auf ein humanistischen Idealen entsprechendem Fundament zu gründen. In einer gemeinsamen Erklärung, dem Frankfurter Manifest, listen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Symposiums ihre unmissverständlichen Forderungen auf. 

Dem Frankfurter Manifest können sich alle Menschen anschliessen. Wir fordern dazu auf, dieses Manifest mitzutragen und weiterhin mit Leben zu füllen! Hier geht es zum Manifest.

Cornelia Janisch

Mitgestalten statt verweigern!

Gewerkschafter/Innen für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) pauschal abzulehnen, fordern wir den DGB-Bundesvorstand auf, eine offene Diskussion unter Einbeziehung der Gewerkschaftsmitglieder auf allen Ebenen zu initiieren. Das böte die Chance, sich an einem wichtigen gesellschaftlichen Diskurs inhaltlich differenziert zu beteiligen und den neoliberalen Ideen ein Gewerkschaftskonzept entgegenzusetzen.

Warum ist das wichtig?

Die Aussage des DGB Vorsitzenden Reiner Hoffmann, ein BGE würde „Menschen mit einer Stillhalteprämie aufs Abstellgleis“ stellen, legt den Verdacht nahe, dass er sich mit den Ideen, die hinter dem BGE stehen, wenig auseinandergesetzt hat. IG Metall-Chef Jörg Hofmann bläst in das gleiche Horn, dass „Menschen nicht glücklich sind, wenn sie daheimsitzen und alimentiert werden". Welches Menschenbild haben denn die Kollegen Hoffmann & Hofmann?

Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor in Europa. Immer mehr Menschen sind bei uns von der Wohlstandsentwicklung abgekoppelt, können von ihrer Erwerbsarbeit nicht oder kaum leben. Im Zeitalter von Flexibilisierung und Digitalisierung wird prekäre Beschäftigung eher noch zunehmen. Insgesamt sichern ohnehin nur vier von zehn Menschen ihren Lebensunterhalt aus der Erwerbsarbeit ab. Alle anderen leben ganz oder teilweise von staatlichen oder privaten Transferleistungen.

Die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums spaltet die Gesellschaft. In Deutschland besitzen die 45 reichsten Haushalte so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Ein BGE soll durch entsprechende Besteuerung zu einer Rückverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten beitragen.

Als Gewerkschaftsmitglieder setzen wir uns ein für eine Politik, die sich nicht an Wettbewerb, grenzenlosem Wachstum und Profit für wenige orientiert, sondern das Gemeinwohl und das Ziel eines guten Lebens für alle in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Ein BGE könnte ein wichtiger Teil der Lösung sein.

Arbeit bedeutet mehr als Erwerbsarbeit. Die unbezahlte Familienarbeit trägt ebenso wie ehrenamtliches Engagement wesentlich zum Funktionieren unserer Gesellschaft bei. Ein BGE ist kein „Abstellgleis“, sondern würde das gesamte Spektrum der Arbeit honorieren, soziale Sicherung aus der Abhängigkeit von Erwerbsarbeit befreien und die Existenzängste vieler Menschen auflösen. Es kann und soll die Sozialversicherungen nicht ersetzen und darf niemals eine „Sozialpauschale“ sein. Erwerbsarbeit muss einen höheren Lebensstandard ermöglichen. Ein BGE könnte die Verhandlungsmacht der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften stärken. Niemand wäre mehr gezwungen, miese Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Darüber hinaus könnte ein BGE Start-Up Unternehmen, Selbständigkeit, die Lebenssituation von Bauern oder genossenschaftliche Projekte erleichtern.

Bitte unterstützen Sie den Appell gerade jetzt zum DGB-Bundeskongress ab 13. Mai 2018 . Wenn Sie kein Gewerkschaftsmitglied sind, leiten Sie bitte den Appell an Gewerkschafter/innen in Ihrem Freundeskreis weiter.

Hier geht es zu unserer Petition.

Grundeinkommen - marxistisch

Karl Marx wäre für´s Linke Grundeinkommen

Die Redaktion des Onlineportals "Die Freiheitsliebe" bemüht sich um einen hochwertigen und zum Diskurs einladenden Journalismus. Gut, dass sich das Team auch dem aktuell laufenden Disput über das Grundeinkommen widmet. Ganz auf der verlautbarten Parteilinie sieht die Redaktion das Grundeinkommen als unmarxistisch.

Das man das Grundeinkommen jedoch durchaus als marxistisch sehen sollte, zeigt der wissenschaftliche Mitarbeiter von Parteisprecherin Katja Kipping, Ronald Blaschke, auf. Sein Beitrag liefert auch uns gute Argumente und eine andere Sichtweise auf das Marx´sche Denken.

Hier geht´s zu Blaschkes Beitrag.   

Jörg Reiners

Globalisierung - Digitalisierung - Grundeinkommen

Und trotzdem bedarf es einer Revolution!

Die Wirtschaftsjournalistin Ursula Weidenfeld bemängelt einen kritischeren Umgang mit den Überlassenschaften gerade des Denkers, der die Verhältnisse nicht nur beschreiben,sondern auch zu ändern beabsichtigte: Karl Marx. In diesen Tagen erinnern wir uns ob seines 200. Geburtstages umso intensiver an ihn. Ein Vorwurf, den Weidenfeld Marx gegenüber zurecht erhebt, ist dessen gutgemeinter Glaube, der Kapitalismus sei schneller über den Jordan zu bringen, sei die Lage der Menschen nur revolutionär genug. Sie sollte Marx jedoch auch zugute halten, dass er das Ausmass an Globalisierung und dem, was wir mit dem Begriff Digitalisierung bezeichnen, nicht in seinen kühnsten Träumen habe sehen können.

In ihrem Beitrag jüngst auf der Startseite von t-online negiert sie die Notwendigkeit einer Revolution und lobt stattdessen die Anpassungsfähigkeit kapitalistischer Strukturen. Der Ausgleich von Arbeit und Kapital sei ihrer Ansicht nach gerade systemimmanent eher gegeben als durch eine Revolution. Dem ist sogar zuzustimmen. Doch Frau Weidenfeld unterstellt der gesellschaftlichen Linken hier ein falsches Ziel: es geht nicht um einen Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit, sondern um deren Überwindung! Wäre ihr Beitrag ein Aufsatz, man könnte ihr Themaverfehlung vorwerfen!

Vermutlich hat sie auch einen antiquierten Begriff davon, was eine Revolution ausmachen kann. Revolutionen sind mitnichten vor Waffengewalt strotzende chaotische Umbrüche unterdrückter Massen. Revolutionen passen sich in Struktur und Gestalt den Zeitläuften an. Revolutionen können ebenso schlagkräftig durch ein leises Rieseln im Gebälk beginnen: neu zu denken, neu zu handeln sind heutzutage weit revolutionärer als mit lauterTröte aber mit alten Denken auf die Straße zu gehen.

Diesen alten Denkmustern entsprechend zelebrieren Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ihren "Tag der Arbeit", wie jedes Jahr am 1.Mai. Damals in Haymarket im Jahre 1886 ging es den Streikenden um ein Weniger an Arbeit. Und heute? Heute streiten sie für ein Recht auf Rückkehr in Vollzeitarbeit! Natürlich nicht, weil sie mit ihrer ansonsten freien Zeit nichts besseres anzufangen wüssten. Sondern weil sie längst verinnerlicht haben, was ihr "Klassenfeind" von ihnen erwartet: Geld gibt´s nur gegen Arbeit! Kein Wunder, dass der Kapitalismus immer noch besteht.

In der Bibel heißt es, eine der wenigen Sätze, die ich hier mit Freuden erwähne: "Seid wie die Kinder, denn...". Ich kenne kein Kind, dass bei seinen Eltern um Arbeit bettelt, um an das ersehnte Taschengeld zu gelangen. Sie fordern es einfach. Die Arbeit folgt dann meistens, durchaus bei lebenden Eltern nicht immer, auf dem Fuße. Ja, Kinder sind da viel cleverer als all die Gewerkschaftsfürstinnen und -fürsten von heute! Nun wird man entgegnen können, es sei halt eine Pflicht, gesellschaftlich notwendige Arbeiten auch zu verrichten. Und da seien schließlich Alle eingefordert. Wirklich? Mitnichten! Es reicht völlig aus, wenn lediglich all Diejenigen, die es von sich aus wollen, sich dieser notwendigen Arbeiten annehmen. Verständlicherweise mit einem entsprechenden Benefit versehen!

Aber genauso wie sich Eltern um ihre Kinder kümmern, genauso sollte sich eine Gesellschaft ihrer Mitglieder annehmen: eine Gesellschaft sollte ihren Mitgliedern Angstfreiheit, Zeitsouveränität und das Ermöglichen eigener Zielverfolgungen garantieren. Nur in einer so aufgestellten Gesellschaft ohne künstliche Konkurrenz, ohne falsche Ziele, ohne Fremdbestimmtsein werden weiterführende linke Politiken überhaupt eine Chance haben. Immer mehr Linke engagieren sich von daher in diesen Tagen an der Umsetzung eines Linken Grundeinkommens. Warum? Weil das und wie die, die arbeiten wollen (Recht auf Arbeit), reicht, um eine grundeinkommensbasierte Gesellschaft zu ermöglichen. Leider schaffen viele Menschen nicht, für sich selbst anzuerkennen, dass sie die eigene Erwerbsarbeit nicht länger als eine Notwendigkeit (Pflicht zur Arbeit) annehmen. 

Wer Arbeit als ein Pflichtprogramm betrachtet, denkt alles andere als links! Wer hingegen Arbeit als eine freiwillige Leistung, die zu verrichten man ein Anrecht hat, darf sich getrost als links bezeichnen!   

Ist das BGE für Frauen emanzipatorisch genug?

10 Punkte für eine digitale Agenda

10 Argumente für ein linkes Grundeinkommen

Was ist das eigentlich, dieses "links sein"? Links sein heißt, mit den Erfahrungen und Erkenntnissen der Vergangenheit die Gegenwart so zu gestalten, dass in derZukunft ein besseres Leben ermöglicht ist. Damit dieser hehre Ansatz gelingt, ist es mitunter erforderlich, sich mehr mit der Zukunft als mit Geschichte und Gegenwart zu beschäftigen. Eine nüchterne Analyse der Kommenden und deren nachvollziehbare Interpretation schafft das Fundament dafür, dass DIE LINKE wieder zur gesellschaftlichen Avantgarde werden kann.

Das Autorenteam um Katja Kipping legt mit ihren 10 Punkten eine hervorragende Argumentationshilfe für unseren Kampf für ein linkes Grundeinkommen vor. Zur Lektüre empfohlen. Mehr bei den Lese-Tipps in unserer Mediathek.

Grundeinkommen ist mit links zu machen

Warum Katja Kipping mit Blick auf die linke Ideengeschichte das Grundeinkommen bevorzugt.

In einem Beitrag für das Politmagazin Cicero lässt sich Katja Kipping darüber aus, warum sie unter den Theoriekonzepten der linken Ideengeschichte gerade das Grundeinkommen in zentraler Position sieht.

Die Lektüre hilft weiter, vor lauter Bäumen wieder den Wald zu sehen. Klare Kante in verwirrenden Zeiten!

Zum Beitrag: cicero.de/wirtschaft/grundeinkommen-ist-mit-links-zu-machen/52358

 

Organ der EU öffnet sich dem Grundeinkommen

EP-Rechtsausschuss empfiehlt Befassung mit dem Grundeinkommen

Ronald Blaschke informiert in seinem auf www.grundeinkommen.de erschienenen Artikel über das aktuelle Geschehen auf europäischer Ebene. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes empfiehlt angesichts der bevorstehenden Erosion vor allem im von Digitalisierung und Robotik betroffenen Erwerbsarbeitssektor dringend die eingehende Befassung mit dem Grundeinkommen.

Die Wiedererlangung der politischen Hegemonie

Das Herz der Menschen gewinnen

Magdeburg. Der Auftakt wurde beim letzten BPT in Bielefeld durch die Rede des Sprechers der BAG Grundeinkommen Stefan Wolf gemacht. Das BGE ist auf der Tagesordnung angekommen. Jetzt zeigt sich auf dem aktuellen BPT in Magdeburg, daß das Grundeinkommen nicht mehr am Rande besprochen wird, sondern Inhalt nahezu aller Unterhaltungen ist. Mein Fazit als Sprecher unserer NRW-LAG Grundeinkommen: „Das BGE ist in den Köpfen der Genossinnen und Genossen verankert!“ Aber ist es auch unser BGE?

Ob es ans ganz große Tageslicht der gesellschaftlichen Öffentlichkeit gelangen wird, ist jedoch zunächst den Delegierten überlassen. Es soll der Partei ja an Saft und Kraft fehlen, so die mahnenden Worte von Gregor Gysi. Aber ob ein Zusammenwirken der Partei mit SPD und Bündnisgrünen uns Saft und Kraft zurückverleiht, mag bezweifelt werden. Saft und Kraft werden wir aber dringend benötigen, um ein weiteres Abdriften nach rechts zu verhindern.

Wir müssen die Meinungsführerschaft zurückgewinnen. Nicht mit den alten Themen. Nicht mit altbackenen politischen Ansätzen. Nein. Wir müssen eine Politik der Zukunft machen! Mit einer klar umrissenen Perspektive: auf dem Fundament des linken, emanzipatorischen, bedingungslosen und durchkalkulierten Grundeinkommens gewinnen wir die Herzen der Menschen zurück. Nehmen wir ihnen das Joch der Existenzangst von den Schultern! Führen wir die Menschen in eine neue Gesellschaft! Eine Gesellschaft, in der jeder Mensch wieder aufblühen darf. Leben wir den ersten Artikel des Grundgesetzes!

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Zwang zur Erwerbsarbeit, der Kotau vor welcher Genehmigungsbehörde auch immer, die Ausrichtung nahezu aller Bereiche in unserer Gesellschaft auf die Interessen einiger weniger Wirtschaftsfürsten muß ein Ende bereitet werden. Unser politisches Mittel ist das Grundeinkommen. Auf seiner Basis können und werden wir all jene Ziele, für deren Erreichen sich die Partei zusammengefunden hat, anpeilen und auch erreichen. Denn all die Menschen, denen wir das Joch von den Schultern genommen haben, werden uns den Weg ebnen und uns auf dem gemeinsamen Weg ins Reich der Freiheit begleiten. Genossinnen und Genossen, habt Mut, endlich wieder Avantgarde unserer Gesellschaft zu sein!

 

KLARTEXT

Ehemaliger Landessprecher Ralf Michalowsky übt Kritik

Ralf Michalowsky mahnt zu mehr Mut der Linken einer konkreten Utopie gegenüber: dem Grundeinkommen. (Dokument)